Dienstag: Schwerpunktkontrollen der Maskenpflicht in NRW!

Am Dienstag, 24. November 2020 finden NRW-weit zum zweiten Mal in diesem Jahr Schwerpunktkontrollen an Bahnhöfen und in Zügen statt. Wer keine Maske trägt bzw. Mund und Nase nicht bedeckt hat, muss mit einem Bußgeld von 150 Euro rechnen. Wird ein Verstoß während der Fahrt festgestellt, muss die betroffene Person am nächsten Halt den Zug verlassen und wird dort von der Bundespolizei zur Aufnahme der Personalien in Empfang genommen. Bereits am 24. August 2020 wurden im Rahmen einer solchen landesweiten Prüfung 1.707 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt.

Damit alle Fahrgäste in Bus und Bahn geschützt sind, besteht eine Maskenpflicht im Nahverkehr. Um zu gewährleisten, dass der ÖPNV auch mit Blick auf die erneut steigenden Corona-Zahlen ein sicheres Verkehrsmittel bleibt, gilt es, die Einhaltung der Maskenpflicht zu kontrollieren und die Bevölkerung weiterhin für dieses Thema zu sensibilisieren.

Die Maskenpflicht wird jeden Tag geprüft. Zusätzlich finden in einzelnen Städten verstärkte Prüfungen statt. Im September und Oktober wurden kontinuierlich lokale Kontrollen des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR), des Nahverkehrs Rheinland (NVR) und des Nahverkehrs Westfalen-Lippe (NWL) gemeinsam mit Deutscher Bahn, Bundespolizei und Ordnungsämtern durchgeführt. Dabei wurden an acht Kontrolltagen insgesamt 1.981 Verstöße festgestellt.

Kundenbetreuer der Bahnunternehmen werden weiterhin Masken-Muffel in Ausübung des Hausrechts der Züge und Bahnhöfe verweisen. Bei Bedarf werden die Bundespolizei und/oder die Ordnungsämter hinzugezogen, die dann ein Bußgeld verhängen.

Wie in NRW wurden auch in anderen Bundesländern bereits erste Aktionstage zur Durchsetzung der Maskenpflicht durchgeführt. Um sichtbare Zeichen des gemeinsamen Willens zur Einhaltung der Maskenpflicht zu setzen, werden alle Beteiligten (Verkehrsunternehmen, Ordnungs- und Gesundheitsämter, Polizei der Länder und Bundespolizei) eng koordinierte regionale, überregionale und bundesweite Schwerpunktkontrolltage gemeinsam in der Zukunft durchführen.

Die Erhebung erfolgt durch die Ordnungsämter, die Bundespolizei unterstützt im Bedarfsfall durch die Aufnahme der Ordnungswidrigkeit und übermittelt die nötigen Informationen an die Behörden. Fällt einem Zugbegleiter eines Eisenbahnunternehmens ein Verstoß auf, so spricht er die Person darauf an. Sofern die betroffene Person nicht freiwillig die notwendigen Angaben zur Identitätsfeststellung macht, oder die Situation im Zug eine Identitätsfeststellung nicht zulässt, wird die Bundespolizei und/oder das Ordnungsamt hinzugezogen. Die betroffene Person wird im Anschluss per Post kontaktiert.

Wer keine textile (Alltags-) Maske, Tuch oder Schal vor Mund und Nase trägt (ein Visier gilt nicht als Maske) riskiert ein Bußgeld.

Das Tragen einer Maske gilt nicht nur in Bussen und Bahnen, sondern ebenso in den Bahnhöfen, an Bahnsteigen und Haltestellen.

Für Kinder gilt die Maskenpflicht ab 6 Jahre. Eltern sind für ihre Kinder verantwortlich.

Den Fahrgästen, die aus medizinischen Gründen keine Mund-und Nasenbedeckung tragen können, wird empfohlen das ärztliche Attest stets bei sich zu führen. Auf Nachfrage der Kundenbetreuer/innen der Bahnunternehmen, der Bundespolizei oder der Ordnungsämter sollte das Attest umgehend vorgezeigt werden können. So kann eine Überprüfung schnell abgeschlossen und mögliche Diskussionen oder Auseinandersetzungen, auch mit anderen Fahrgästen, vermieden werden.

Maßgeblich ist, wo der Verstoß festgestellt wird. Ordnungswidrigkeiten nach der CoronaSchVO werden in 15 von 16 Bundesländern mit Bußgeldern geahndet. In NRW beträgt das Bußgeld 150 Euro, im angrenzenden Niedersachsen zwischen 100 und 150 Euro, in den benachbarten Bundesländern Rheinland-Pfalz und Hessen 50 Euro.

In den Niederlanden ist eine Mund-Nase-Maske im öffentlichen Nahverkehr verpflichtend. Anders als in NRW sind dort Schals oder Tücher nicht erlaubt. Das Bußgeld bei Verstößen gegen die Verpflichtung beträgt 95 Euro. Die Durchsetzung der Tragepflicht obliegt den Verkehrsunternehmen, weshalb das Kontrollpersonal in Bussen und Bahnen auch das Bußgeld verhängen kann.

Es besteht kein höheres Ansteckungsrisiko in Bus und Bahn, denn das Infektionsrisiko im ÖPNV ist nicht höher, als im sonstigen öffentlichen Raum. Die Gründe sind vielschichtig: Die seit Monaten geltende Maskenpflicht im ÖPNV, die ständige Luftzufuhr, die meist kurze Aufenthaltsdauer in den Verkehrsmitteln und das regelmäßige Reinigen der Fahrzeuge und Anlagen trägt zu einem geringen Ansteckungsrisiko im ÖPNV bei. Dies belegen verschiedene Studien (z.B. des RKI oder der Deutschen Bahn in Kooperation mit der Charité Research Organisation). Zusätzlich sollten die Fahrgäste die Hygieneregeln im Nahverkehr im höchst möglichen Maße beachten.

Der Alltag in Deutschland wird nach Ansicht des Robert Koch-Instituts auch mit Einführung eines Corona-Impfstoffs zunächst eingeschränkt bleiben ­­– einschließlich Maskentragen und Abstandsgeboten. Darauf weist das RKI in einem Strategiepapier vom 13.10.2020 hin. Auch wenn die Impfung "ein wichtiger Teil der Pandemiebekämpfung" sei, werde dies allein nicht ausreichen, zumal ein Impfstoff anfangs nur in begrenzter Menge verfügbar und zuerst bestimmten Risikogruppen vorbehalten sein werde. Deshalb seien das Abstandhalten, Hygieneregeln beachten, Maske tragen, Lüften sowie die Verlegung von Freizeitaktivitäten möglichst nach draußen weiterhin nötig.