Abellio: Sicherstellung des Betriebs
Einigung mit den Aufgabenträgern
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Die Aufgabenträger für den SPNV in NRW, der VRR, der NWL und der NVR, haben eine gute Basis für eine Fortsetzung des Betriebes und eine Sicherstellung der Verkehrsleistungen durch Abellio geschaffen, die unter anderem die RRX-Linie RE 1 betreibt.
Nach intensiven Gesprächen mit den Verantwortlichen des Bahnunternehmens haben VRR, NWL und NVR mit Abellio eine Fortführungsvereinbarung verhandeln können, auf deren Basis die Zuverlässigkeit und Qualität der von Abellio betriebenen Linien in Nordrhein-Westfalen gesichert werden kann. Die politischen Gremien der drei Aufgabenträger haben dieser Vereinbarung zugestimmt. Das Unternehmen, das sich derzeit in einem Schutzschirmverfahren befindet, wird voraussichtlich ab dem 1. Oktober in ein sogenanntes reguläres Schutzschirmhauptverfahren in Eigenverwaltung zur Sanierung übergehen. Die Fortführungsvereinbarung schafft somit einen Zeitrahmen, in dem neben der Sicherstellung des Betriebes insbesondere eine langfristige Perspektive über die Möglichkeit von Anpassungen der Verträge (Verkehrsvertrag 2.0) zwischen den Aufgabenträgern und Abellio erarbeitet werden kann.
Die Bereitschaft zu einer Kompromisslösung zwischen dem VRR, NWL und NVR einerseits und Abellio mit ihrem Mutterunternehmen Nederlandse Spoorwegen andererseits hat sich in den zuletzt geführten Gesprächen über die Fortführungsvereinbarung deutlich abgezeichnet. Die Fortführungsvereinbarung bildet jetzt eine gute Basis für die sich nun anschließenden Gespräche zu einer Restrukturierung des Unternehmens, um mit einer langfristigen Perspektive das Verfahren beenden zu können.
Die zwischen VRR, NWL und NVR sowie Abellio abgestimmte Fortführungsvereinbarung soll zunächst bis Ende Januar 2022 gelten und ist bereits auf das Hauptverfahren ausgerichtet. Zur finalen Absicherung eines weiterhin effektiven SPNV werden VRR, NWL und NVR in den kommenden Monaten mit Abellio eine unter vergabe-, beihilfe- und haushaltsrechtlichen Aspekten rechtssichere Lösung für eine gemeinsame langfristige Zukunft abstimmen.
Abellio steht vor schwierigen strukturellen und wirtschaftlichen Herausforderungen und befindet sich seit dem 30. Juni 2021 in einem Schutzschirmverfahren zur Restrukturierung des Unternehmens. In diesem gesetzlich auf drei Monate begrenzten Zeitraum zahlt die Bundesagentur für Arbeit Löhne und Gehälter, Anfang Oktober wird Abellio voraussichtlich in ein reguläres Hauptverfahren in Eigenverwaltung gehen.
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